Abrüsten für den Frieden, für das Klima, für die Menschen!
Trotz Corona-Einschränkungen hat die Friedensbewegung in Baden-Württemberg an mehreren Orten Aktionen zum Ostermarsch durchgeführt. DFG-VK-Mitglieder haben sich daran beteiligt und in einigen Orten die Planung tatkräftig unterstützt. Wie die folgenden Kurzberichte zeigen, hat sich das Engagement gelohnt.
Stuttgart
Unter dem Motto „Abrüsten! Für den Frieden, für das Klima, für die Menschen“ haben am Ostersamstag in Stuttgart rund 800 Personen am Ostermarsch 2021 des Friedensnetzes Baden-Württemberg teilgenommen. Das geschah unter strikter Einhaltung der Masken- und Abstandspflicht. Für die Friedensbewegung war es zudem ein wichtiges Signal, dass die Veranstaltung real stattfinden konnte. Sie hat gezeigt, wie verantwortungsvoller und achtsamer Protest aussehen kann.
Das bunte Bild wurde überwiegend bestimmt von den regenbogenfarbigen Pace-Fahnen, auch mit dem Aufdruck „No NATO“. Der Marsch wurde angeführt mit dem Frontbanner „Abrüsten! Für den Frieden, für das Klima, für die Menschen“ und von einem 25 Meter langen Lindwurm, in den sich der Friedenstreff Stuttgart-Nord gehüllt hatte und der beidseitig mit der Kernforderung aller RednerInnen beschriftet war: „UN-Atomwaffenverbotsvertrag-Beitritt – Jetzt!“. Gut sichtbar war auch ein Transparent der DFG-VK: „Aus der Pandemie lernen: Geld für Gesundheitsversorgung und den zivilen Katastrophenschutz statt für das Militär!“.
Gute Reden gab es vom Landesbezirksleiter von ver.di Baden-Württemberg Martin Gross und MdB Tobias Pflüger. Wiltrud Rösch-Metzler, Vorsitzende von pax-christi Rottenburg-Stuttgart fragte: „Wo sind die Friedenskräfte in den Parteien? Sie antwortete darauf: Vermutlich gibt es in jeder Partei Menschen, die in Militäreinsätzen keine Lösung sehen und bereit wären, für Abrüstung einzutreten. Sie aufzusuchen ist wichtig.“ Mit Blick auf die rechten Kräfte meinte sie: „Wer die Ängste der Menschen in Wut auf andere Menschen und Gruppen umleitet, versündigt sich an unserer Gesellschaft, schafft Spaltung statt Versöhnung.“
Sigrid Altherr-König, Esslingen
Müllheim
Im südbadischen Müllheim fand am Ostermontag, wie jedes Jahr, der Ostermarsch statt, an dem sich annähernd 200 Menschen beteiligten.
Der Ostermarsch stand unter dem Motto: „Entschieden für Frieden und gegen rechte Hetze“, beginnend mit einer Auftaktkundgebung vor der Robert-Schumann-Kaserne, Sitz der Deutsch-Französischen Brigade. Dort haben Ulrich Rodewald vom Friedensrat Müllheim und eine Vertreterin des DGB Abrüstung statt Aufrüstung gefordert und die 2-%-Forderung der Nato für Aufrüstung und Vorbereitungen für den Einsatz von Atomwaffen aus Büchel verurteilt.
Der anschließende Ostermarsch durch die Stadt endete auf dem Marktplatz mit einer Abschlusskundgebung, die von einer Roma-Kapelle umrahmt wurde. Uta Pfefferle vom Freiburger Friedensforum forderte in ihrer Rede den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag und warb für die Städteinitiative Mayors for Peace. Ann Katrin Vetter vom Friedensrat Müllheim skizzierte unter anderem die Lage der Flüchtlinge und die Gefahr durch Rechtsextremismus.
Max Heinke, Freiburg
Mannheim
In Mannheim ließen es sich über 100 RadlerInnen am Ostersamstag nicht nehmen, mit fahnengeschmückten Rädern demonstrativ von der ehemaligen Turley-Kaserne zum Alten Meßplatz zur Zwischenkundgebung zu radeln. Nach motivierenden Reden ging es dann mit noch mehr Leuten und einer Demo zu Fuß weiter zur Abschluss-Kundgebung am Schloss. Das Masken- und Abstandsgebot und die Beschränkung auf maximal 200 Personen wurden eingehalten.
Anknüpfend an die Pandemie-Begriffe kann man sagen, dass die übereinstimmende Aussage in den Reden die Forderung nach einem Lockdown für Manöver, Kriege und Rüstung und einem Abstandsgebot war. PolitikerInnen und Militärs müssen Abstand nehmen von dem Glauben, dass sie Konflikte durch Waffen- und Militäreinsätze „lösen“ könnten. Stattdessen wurde gefordert, dass die Bundesregierung dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt und Waffenexporte stoppt. Statt zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben, müsse der Rüstungsetat gesenkt werden, um das Geld in Soziales, Gesundheitswesen, Bildungswesen und den Klimaschutz zu investieren. Für die Konfliktbearbeitung sollten mehr Friedensfachkräfte ausgebildet werden, statt Menschenleben durch die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu opfern.
Eine ausführliche Fassung des Berichts gibt es bei der DFG-VK-Gruppe MA-LU
Otto Reger, Mannheim
Offenburg
Am Ostersamstag fand der Ostermarsch Mittelbaden in Offenburg statt. Es gab Redebeiträge von Die Linke Ortenau, Linksjugend, DFG-VK, Motorradclub Kuhle Wampe Freiburg und ver.di zu den Themen „Rüstung runter – Geld für Gesundheit und Bildung“, „Schluss mit der Kriegstreiberei“ sowie „Schluss mit der staatlichen Finanzierung der Rüstungskonzerne“. Die etwas 130 TeilnehmerInnen sorgten bei schönem Wetter und revolutionärer Musik für gute Stimmung.
Ernst Rattinger, Offenburg
Dieser Bericht erscheint in Ausgabe 2 – Mai/Juni 2021 der „Südwestkontakte“, der Beilage für die „ZivilCourage“ der DFG-VK-Mitglieder in Baden-Württemberg. Die Südwestkontakte wie auch die ZivilCourage gibt es auch als PDF-Dokument mit dem Vorteil, dass sie bereits veröffentlicht werden bevor die gedruckte Version in den Briefkästen liegt.
Zur Südwestkontakte Ausgabe 2 – Mai/Juni 2021 (auf der Website der DFG-VK Baden-Württemberg