am 20.Janaur 2024 in Stuttgart
von Klaus Pfisterer, Landesvorsitzender
Das Neujahrstreffen des Landesverbands stieß auf großes Interesse. Knapp 60 Mitglieder und Unterstützer*innen des Landesverbands kamen im Clara-Zetkin-Haus in Stuttgart-Sillenbuch zusammen. Mit dem Veranstaltungsort hatten wir eine neue Location ausgesucht und selbst der weitere Anfahrtsweg dorthin war kein Hindernis. Sehr erfreulich war auch die Tatsache mehrere Mitglieder nach langen Jahren der Abwesenheit wieder begrüßen zu dürfen. Das ‚Zugpferd‘ Andreas Zumach hatte sie ebenso angelockt wie Menschen, die der DFG-VK noch nicht beigetreten sind.
Andreas Zumach ging in seinem Vortrag „Deutsche Außenpolitik in Zeiten von Krisen und Krieg – Wie sieht darauf eine pazifistische Antwort aus“ auf die Geschichte der Bundesrepublik von 1945 bis heute ein. Er widersprach u.a. der These, dass Deutschland mehr internationale Verantwortung übernehmen müsse. Dies hat Deutschland schon lange übernommen, insbesondere in der Europäischen Union. Er sprach sich ebenso vehement gegen weitere Rüstungsexport Deutschlands aus wie der These, dass der Pazifismus gescheitert sei und der Slogan „Frieden schaffen ohne Waffen“ auf den Müllhaufen der Geschichte gehöre. Eine relevante pazifistische Bewegung gab es noch nie und im 2.Weltkrieg saßen die wichtigen Pazifisten im Knast. „Frieden schaffen ohne Waffen“ sei heute wichtiger denn je und bedeutet viel mehr als nur auf Waffen zu verzichten. Der von Ulli Thiel geprägte Slogan bedeutet alle erforderlichen zivilen Mittel zur Verfügung zu stellen, um zu verhindern, dass Konflikte und Krieg entstehen. Eine Friedensordnung für Europa geht nur mit Russland, auch wenn das gegenwärtig schwer vorstellbar sei. Aber dazu gebe es keine Alternative.
Der Ukraine-Krieg dauert bereits zwei Jahre. Die Waffenlieferungen der Bundesregierung erfolge ohne eine politische Zielsetzung und das sei zum Scheitern verurteilt. Der Krieg kann nur am Verhandlungstisch beendet werden, militärisch kann ihn keine Seite gewinnen.
Andreas mahnte an der zunehmenden Militarisierung innergesellschaftlich entgegenzutreten. Militärminister Pistorius will Deutschland wieder „kriegstüchtig“ machen. Dem werden wir als DFG-VK deutlich entgegentreten.
Nach dem Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion an, woraus Vorschläge für die Arbeit des Landesverbandes hervorgingen.
Nach dem Mittagessen ging es in zwei Arbeitsgruppen weiter wie die Impulse von Andreas in konkrete Friedensarbeit umgesetzt werden können. Es ging aber auch darum wie wir mehr Mitglieder in die aktive Arbeit einbinden können und welche Unterstützung die Gruppen vor Ort benötigen. Es wurde eine breite Palette von Themen angesprochen.
Wir haben gute Aktionsformen wie z.B. den Ulli-Thiel-Friedenspreis und sollten diese offensiv in eigenen Veranstaltungen/Aktivitäten vorstellen.
Viele Nachfragen gab es zur Bündnisarbeit auf Landes- und Bundesebene. Die bisherigen Bündnisse fallen auseinander und neue bilden sich. Hintergrund ist die inhaltliche Auseinandersetzung um die Leitlinien einer Friedenspolitik und vor allem die Abgrenzung nach rechts. Für uns als Landesverband/-vorstand ist dabei die DFG-VK Grundsatzerklärung die klare Leitlinie.
Wir können uns nicht jedem Thema widmen, da uns dafür die Aktiven fehlen. Wir wollen jedoch verstärkt mit den Gruppen vor Ort und Einzelmitglieder die keiner Ortsgruppen angehören enger zusammenarbeiten. Dazu sind weitere landesweite Treffen vorgesehen, entweder in Präsenz oder Online. Dabei können strittige Themen ausführlich diskutiert werden. Aktuell gibt es eine Debatte um die Wehrpflicht bzw. ein Pflichtjahr für alle. Welche Argumente sprechen gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht oder ein Pflichtjahr für alle. Die zunehmenden Anfragen zur Kriegsdienstverweigerung erfordern die Ausbildung von kompetenten Berater*innen. Eine erste Fortbildung dazu hat bereits stattgefunden und es ist durchaus möglich, dass die KDV-Beratung zunehmend an Bedeutung gewinnt.
Der Militarisierung der Gesellschaft und vor allem des Bildungswesens entgegenzutreten ist eine zentrale Aufgabe für uns und mit der GEW haben wir einen wichtigen Kooperationspartner.