DFG-VK Landesverband Baden-Württemberg

Sicherheit neu denken

Ulm: Frieden schaffen – mit immer mehr Waffen?

Mai 13 @ 19:00 – 21:30

Veranstaltung mit den Vertretern der Initiative „Aufbruch zum Frieden“:
Winfried Hermann, MdL und Verkehrsminister Baden-Württemberg
Dr. Ulrich Bausch, Leiter der Volkshochschule Reutlingen

Die im Frühjahr 2024 gegründete Initiative „Aufbruch zum Frieden“ fordert eine offene und undogmatische, rationale und selbstkritische Debatte zur Frage „Wie kann der Krieg in der Ukraine beendet und wieder Frieden in Europa erreicht werden?“. In dem von der Initiative veröffentlichen Aufruf wird u. a. „Schluss mit der Kriegslogik“ gefordert. Mit der Veranstaltung unterstützen die veranstaltenden Organisationen diese Debatte. Nicht zuletzt nach der Grundgesetzänderung im März 2025, durch die Verteidigungsausgaben unbegrenzt möglich sind und nach dem im Jahr 2022 eingerichteten Sondervermögen von 100 Mrd. für Verteidigung ist es dringend geboten, die massiv wachsenden Ausgaben für Verteidigung kritisch zu hinterfragen.

EinsteinHaus, Ulm

Kornhausplatz 5
Ulm, BaWü 89073 Germany Google Karte anzeigen

„Entrüstung“ über die Forderungen von Finanzminister Bayaz zu Streichung Feiertage und neuem „Waffen-Soli“

04.03.25 Pressemitteilung

Die DFG-VK Baden-Württemberg ist „entrüstet“ über die Forderung von Finanzminister Bayaz und unterstützt die Kritik von ver.di Baden-Württemberg.

Baden-Württembergischer Finanzminister Bayaz forderte in einem Interview mit der StZ am 03.03.25 ein neues Sondervermögen von 300 Mrd. € zugunsten der Bundeswehr, die Streichung eines Feiertags und einen neuen Solidaritätszuschlag für Verteidigung.

Die DFG-VK Baden-Württemberg schließt sich der Kritik von ver.di Baden-Württemberg an, indem sie fragt, wie denn 300 Mrd. € über die Streichung eines Feiertags und der Einführung einer neuen Steuer finanziert werden soll und lehnt beides rigoros ab. 

„Noch mehr Waffen tragen nicht zu unserer Sicherheit bei!“ sagt DFG-VK Landesvorsitzender Klaus Pfisterer und ergänzt, „die aberwitzige Aufrüstungsspirale muss durchbrochen und gestoppt werden“.
„Wir müssen in Diplomatie und „Soziale Verteidigung“ investieren, anstatt die Börsenkurse der Rüstungsunternehmen in die Höhe zu treiben und die Bevölkerung nach Jahren mit einer hohen Inflation mit noch mehr Steuern zu belasten“, sagt Jonas Fehrenbach, Geschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg.

Der Vorschlag von Finanzminister Bayaz ist nicht zukunftstauglich und eine Kampfansage gegen die hart arbeitende Bevölkerung. Die Eskalationsspirale muss durchbrochen werden, wir brauchen vernünftige, kluge und neue Lösungen für unsere Sicherheit und nicht die alte Mär von mehr Waffen, mehr Kriegen und mehr Toten. 

Weiterhin immer mehr Rüstungsausgaben oder Sicherheit neu denken?

Bundestagskandidat*innen antworten auf Fragen und Vorschläge aus der Friedensbewegung

Am 7. September 2021 veranstaltete die Deutsche Friedensgesellschaft–Vereinigte Kriegsdienstgegner:innen (DFG-VK) Karlsruhe zusammen mit anderen eine Diskussionsveranstaltung zur Bundestagswahl im Kulturzentrum Tollhaus in Karlsruhe. Sie wurde auch im Internet übertragen und dort angesehen werden (siehe unten).

Dr. Monika Bossung-Winkler (pax christi Diözesanverband Speyer) stellte zu Beginn das Szenario „Sicherheit neu denken! – von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik“ vor.
Im Anschluss diskutierten die Karlsruher Bundestagskandidat:innen Zoe Mayer (Bündnis90/ die Grünen, Vorsitzende der Grünen Gemeinderatsfraktion), Parsa Marvi (SPD, Vorsitzender der SPD Gemeinderatsfraktion) und Michel Brandt (die Linke, Mitglied des Bundestags seit 2017) mit Stefan Maaß (Arbeitsstelle Frieden der evangelischen Landeskirche Baden) und Stefan Lau DFG-VK Karlsruhe.

Zum Szenario „Sicherheit neu denken“ finden sich weitere Informationen auf der Internetseite:
https://www.sicherheitneudenken.de/

Die Veranstaltung kann auf Youtube angesehen werden, wenn man im Browser diesen Adresslink eingibt: https://www.youtube.com/watch?v=M4vU-nLRVus