AfD im Aufwind: Demokratie in Gefahr?
Ist die AfD eine Friedenspartei?
Die Empörung über das Treffen zur Planung von Massendeportationen von AfD-Funktionären, Werteunionmitgliedern, Unternehmern und Identitären ist groß. Völlig zu Recht gingen in den letzten Wochen hunderttausende Menschen gegen Rassismus und Rechtsradikalismus bundesweit auf die Straßen.
Wir wollen einen Blick auf die Politik der AfD werfen. Was sind die Antworten der AfD auf die drängendsten Fragen unserer Gesellschaft?
Im Kampf um die Stimmen der Wähler*innen schürt sie bewusst Ängste, steckt Menschen in Kategorien und spielt Gruppen gegeneinander aus. Hier sei nur eine kleine Auswahl der kruden Positionen genannt.
Um Wähler*innen anzulocken, behauptet sie immer wieder, sie würde die “einfachen Leute“ unterstützen. Ihre Positionen bewirken oft jedoch das genaue Gegenteil: Steuergeschenke für Reiche und Nachteile für alle anderen!
Die rechtsextremistische Partei geht tatsächlich davon aus, dass der Klimawandel nicht menschengemacht ist. Wärmer und kälter sei es ja schon immer geworden, argumentieren sie vorsätzlich naiv.
Der AfD geht es nicht um Lösungen für politische Probleme, sondern um die Delegitimierung des demokratischen Systems.
Gerd Wiegel, Leiter des Referats für Demokratie, Migrations- und Antirassismuspolitik beim DGB-Bundesvorstand wird in seinem Vortrag im Wesentlichen auf die angebliche Friedenspolitik der AfD eingehen. Seit Jahren steht sie für eine Politik der Aufrüstung und der Remilitarisierung der Gesellschaft. Und auch historisch steht sie an der Seite der Wehrmacht und will wieder Stolz auf die Leistungen deutscher Soldaten sein. Einerseits generiert sie sich als Friedenspartei und andererseits stellt sie Anträge gegen die Förderung von Friedensinitiativen und Bildungswochen gegen Rassismus.
Warum sie trotzdem mit der Behauptung, sie sei eine Friedenspartei, erfolgreich ist, welche Positionen sie tatsächlich in den Parlamenten vertritt und wie sie sich generell beim Thema Militär/Rüstung aufstellt, soll wesentliches Thema der Veranstaltung sein.
Donnerstag, den 21.3.2024, 19.00 Uhr
Ort: Stadtbibliothek Weinheim, Luisenstr. 5/1, 69469 Weinheim
Referent: Gerd Wiegel, Leiter des Referats für Demokratie, Migrations- und Antirassismuspolitik beim DGB-Bundesvorstand
Veranstalter: DFG-VK, IG BCE, Antifaschistisches Bündnis