• Skip to main content

DFG-VK Landesverband Baden-Württemberg

  • Über uns
    • Unser Selbstverständnis
    • Kontakte
    • Grundordnung des DFG-VK Landesbandes Baden-Württemberg
    • Landesvorstand +
    • Geschäftsführer
    • Referent*innen
  • verweigern.info
  • Infos / Aktivitäten
    • Informationen
      • Politische und historische Dimension von KDV
      • Pressemitteilungen
      • SÜDWEST-KONTAKTE
      • Informationen
    • Kampagnen
      • Friedensfähig statt erstschlagsfähig
      • Atomwaffenfrei jetzt
      • Unter 18 nie!
      • Aktion Aufschrei -Stoppt den Waffenhandel
      • Sicherheit neu denken
      • Weitere Kampagnen
    • Ulli-Thiel-Friedenspreis
    • Servicestelle Friedensbildung Ba-Wü
    • Pax an
  • Veranstaltungen
  • Suche

Zeitenwende

6 Februar, 2026

Mehr Rüstungsexporte in die Golfstaaten? Dramatische Zeitenwende in der Rüstungsexportpolitik und damit das völlig falsche Signal! 

Das Bündnis „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ verweist in der Aufweichung von Exportrichtlinien und der Bereitschaft, Waffengeschäfte und Rüstungskooperationen mit autokratisch regierten Staaten einzugehen, auf schwere rechtliche Bedenken.

„Das ist ein folgenschwerer Fehler, die Waffenexporte in Länder wie Saudi Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate zu erleichtern. Der entsprechende ‚Generalverdacht‘, den der Kanzler gern beiseiteschieben würde, besteht in einer Anzahl konkret bekannter Fälle. Diese reichen von schwersten Menschenrechtsverletzungen über bewaffnete Konflikte mit Nachbarländern bis hin zur Proliferation von Waffen in andere Konfliktregionen. Neue Rüstungskooperationen und Rüstungsexporte mit autokratischen Regimen bis hin zu Diktaturen signalisieren eine dramatische Zeitenwende in der Rüstungsexportpolitik der von CDU/CSU und SPD geführten Bundesregierung!“, betont Jürgen Grässlin, Sprecher von Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK).

„Eine restriktive Rüstungsexportpolitik ist gerade angesichts einer zunehmend auf Konfrontation angelegten weltpolitischen Lage mehr als vonnöten. Das von dieser Kanzlerreise ausgehende Signal ist das falsche: Es weist nicht in die Richtung von Frieden, Stabilität und Sicherheit, sondern in die Richtung militärischer Eskalation und Wegschauen gegenüber schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen“, sagt Vincenzo Petracca, Sprecher der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! und Mitglied der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e. V. (AGDF).

Die Reise des Bundeskanzlers Friedrich Merz in die Länder am Persischen Golf soll der Vertiefung diplomatischer und wirtschaftlicher Beziehungen dienen. Er behauptete, dass man sich nach wie vor kritisch mit der Region und den Ländern – namentlich Saudi Arabien – auseinandersetzen würde, sie aber nicht „unter Generalverdacht“ stellen würde. Dies ist nicht nur die endgültige Aufgabe des 2018 verhängten Rüstungsexportmoratoriums gegen Saudi Arabien, das man angesichts massiver Menschenrechtsverletzungen und der militärischen Auseinandersetzung mit dem Jemen verhängt hatte. Es ist auch ein Signal dafür, dass Rüstungsexporte und Rüstungskooperationen von der Regierung unter dem Aspekt wirtschaftlicher Vorteile gesehen werden und politische Opportunität die Oberhand gegenüber begründeten Kriterien gewinnt.Deutsche Rüstungsexporte sollten den in dem Gemeinsamen Standpunkt für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern (aus dem Jahr 2008) des Rates der Europäischen Union festgelegten Grundsätzen und den von der Bundesregierung aufgestellten Grundsätzen für den Export von Waffen und Rüstungsgütern entsprechen. Auch der von Deutschland unterzeichnete Arms Trade Treaty (ATT) schreibt die Einhaltung des Menschenrechtskriterium vor. Dessen Missachtung wurde im Falle der Golfstaaten und insbesondere mit Hinblick auf Saudi-Arabien zuletzt im „Rüstungsexportbericht 2025 der GKKE“ zurecht erneut in Zweifel gezogen.

Kontakt für die Medien: 
Jürgen Grässlin, Sprecher der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ und Bundessprecher der DFG-VK, M: 0170-6113759, graesslin@dfg-vk.de
Vincenzo Petracca, Sprecher der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ und Mitglied der AGDF, Vincenzo.Petracca@kbz.ekiba.de
Andreas Seifert, Koordinator „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, M: 0176 9906 7209, a.seifert@aufschrei-waffenhandel.de

Trägerorganisationen der Kampagne: Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e. V. (AGDF) • aktion hoffnung Rottenburg-Stuttgart e. V. • Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR • Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) •  Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) • Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges e. V. (IPPNW) Deutschland • NaturFreunde Deutschlands • Netzwerk Friedenskooperative  • Internationale katholische Friedensbewegung pax christi – Deutsche Sektion • JuristInnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA) Deutsche Sektion • Ohne Rüstung Leben (ORL) • Deutsche Franziskanerprovinz • RüstungsInformationsBüro (RIB e. V.) • terre des hommes – Hilfe für Kinder in Not • Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden (WfGA)

22 Oktober, 2025

Freiburg: „Zeitenwende: Frieden mit Mensch und Natur“ – Vortrag von Michael Müller

Oktober 23, 2025 @ 19:30 – 21:00

 „Zeitenwende: Frieden mit Mensch und Natur“,

Vortrag von Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde (Foto, MdB/Staatsekretär a.D.),

Veranstaltung von NaturFreunde Ortsgruppe Freiburg (Bündnispartner)

19:30 Uhr, Cafeteria der AWO Seniorenanlage am Tennenbacher Platz, Tennenbacher Str. 38, FR

Naturfreunde Freiburg

Cafeteria der AWO-Seniorenanlage am Tennenbacher Platz

Tennenbacher Str.38
Freiburg,
Google Karte anzeigen
  • Google Kalender
  • iCalendar
  • Outlook 365
  • Outlook Live

30 Juli, 2025

Online: Von der Schule an die Waffe?

Die Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchswerbung der Bundeswehr in der „Zeitenwende“

mit Michael Schulze von Glaßer (*1986) ist Politikwissenschaftler (M.A.), Beirat der „Informationsstelle Militarisierung“ , politischer Geschäftsführer der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ und hat mehrere Bücher über Armee-Werbung verfasst.

Oktober 7, 2025 @ 17:00 – 19:00

„Mach, was wirklich zählt“ – mit diesem Spruch wirbt die deutsche Armee um die Gunst junger Menschen. Denn zum einen braucht die Bundeswehr immer neuen und immer mehr Nachwuchs für Einsätze und im Rahmen der „Zeitenwende“ neu in Dienst gestellte Militärverbände, zum anderen buhlt sie auch allgemein in der Bevölkerung um Zustimmung für die massive Aufrüstung und Einsätze im Ausland. Sogar eine Reaktivierung der Wehrpflicht ist in Planung. Die Bundeswehr- Öffentlichkeitsarbeit ist daher so aktiv wie nie: Bei eigenen Veranstaltungen präsentiert sich die Bundeswehr als schlagkräftige Truppe für Abenteuersuchende; Mit eigenen Medien wird die eigene politische Ausrichtung bestärkt und versucht Einfluss auf die gesellschaftliche Sicherheitsdebatte zu nehmen; Und auf YouTube und TikTok laufen ganze Serien die für den Dienst in der Armee werben. Besonders Schülerinnen und Schüler sind im „Visier“ der olivgrünen Nachwuchswerbung. Der Vortrag wirft einen kritischen Blick auf den „Werbefeldzug“ der Bundeswehr – insbesondere an Schulen – und klärt über die Hintergründe auf. Anschließend bleibt Raum für Diskussion.

Nehmen Sie an meinem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil. https://meet.goto.com/344922365 Telefon: +49 721 9881 4161 / PIN: 344 922 365

Installieren Sie jetzt die App, damit Sie für Ihr erstes Meeting bereit sind: https://meet.goto.com/install

GEW AG Friedensbildung im Vorstandsbereich Grundsatzfragen

Cafeteria der AWO-Seniorenanlage am Tennenbacher Platz

Tennenbacher Str.38
Freiburg,
Google Karte anzeigen
  • Google Kalender
  • iCalendar
  • Outlook 365
  • Outlook Live

10 Juli, 2025

Die Waffen nieder – bevor es zu spät ist

Atomwaffen töten. Sofort und generationenübergreifend. Hiroshima und Nagasaki forderten über 200.000 Tote. In Semipalatinsk (Kasachstan), auf dem Bikini-Atoll, in Nevada, Algerien, Polynesien verseuchten über 2.000 Tests Land, Wasser, Körper. Zehntausende Kinder kamen mit Missbildungen zur Welt. Hunderttausende sterben an Krebs. Ganze Regionen werden unbewohnbar. Der radioaktive Niederschlag erreicht jedes Ökosystem. Noch heute trägt jedes Menschenkind Spuren der Tests im Blut.

Und trotz allem wächst das atomare Wahnsystem weiter. Die USA, Russland, Frankreich, China, Großbritannien, Indien, Pakistan, Nordkorea – sie modernisieren ihre Arsenale. Deutschland, das keine besitzt, beteiligt sich an der nuklearen Teilhabe, und diskutiert inzwischen auch über eigene Atomwaffen. Neue US-Mittelstreckenraketen, potentiell atomar, stehen ab 2026 auf deutschem Boden. Und kein Mensch darf mitreden.

Yannick Kiesel, Friedensreferent der DFG-VK, war vor Ort in Semipalatinsk. In seinem Buch „Kasachstans nukleares Erbe“ lässt er Überlebende der sowjetischen Tests zu Wort kommen – eine lesenswerte Mahnung, die niemand ignorieren kann, der es ernst meint mit Verantwortung.

Und während anderswo Menschen an der nuklearen Geschichte sterben, will Jens Spahn, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU, Deutschland nuklear aufrüsten. Die „Eurobombe“ – so nennt er seine Fantasie von atomarer Eigenständigkeit. Eine Atombombe mit deutscher Beteiligung. Ausgesprochen nicht von einem Hinterbänkler, sondern vom zweitmächtigsten Mann der größten Regierungspartei.

Die Zeitenwendenlogik

Die Zeitenwende begann 2022 mit 100 Milliarden für die Bundeswehr. Sie eskaliert jetzt in einem Wettrüsten ohne Maß. Die Schuldenbremse fällt – für Militärisches. Die Milliarden sprudeln – für Krieg. Kanzler Friedrich Merz bricht sein Wahlversprechen, schafft Fakten, erklärt: whatever it takes. Seitdem fließen Summen ins Militär, die jedem Sozialetat Hohn sprechen.

Mittelstreckenraketen? Ohne Debatte. Neue Wehrdienstpflicht? Im Gesetz versteckt. Atomwaffenfähigkeit? Kein Thema im Bundestag. Wer fragt, wird belächelt. Wer widerspricht, wird ignoriert. Die Zeitenwende marschiert – an den Menschen, an der Gesellschaft vorbei, und trotzdem sind wir darin gefangen.

Und während die Regierung das Militär aufrüstet, zerfällt das Soziale. Schulen verrotten. Pflegekräfte kündigen. Geflüchtete werden entrechtet. Integration scheitert am Sparzwang. Rassismus wird wieder wählbar. Rechter Protest wächst.

Die Regierung redet von Freiheit und will die Werte der Aufklärung verteidigen – füttert aber die rechten und autoritären Kräfte weltweit (Trump feiert die wirtschaftlichen Folgen durch das 5% Ziel der NATO für die amerikanische Waffenindustrie), und diejenigen hierzulande (Übernahme der migrationspolitischen Forderungen der AFD), die sie bald beerben könnten. Dann bleibt die Atombombe, die Spahn heute fordert, vielleicht nicht mehr nur eine Idee zur Abschreckung anderer aufrüstender Staaten. Wer sie einmal beschafft, schafft sie nie wieder ab.

Chance auf Besinnung? – wir mahnen weiter.

Deutschland steht 2025 an einer Wegscheide. Der eingeschlagene Pfad der Hochrüstung und Konfrontation führt in eine düstere Zukunft aus Unsicherheit und Spannungen. Es gibt jedoch andere Möglichkeiten, wenn man den Tunnelblick verlässt und wieder mit Weitblick differenziert: eine Politik der Entspannung, der Vorsorge und der Menschlichkeit. Die Regierung darf sich nicht länger im Rausch der Aufrüstung verlieren, sondern muss zu ihren eigentlichen Aufgaben zurückfinden – dem Wohle der Bürger und dem Frieden zu dienen. Statt Panzerplänen braucht es Investitionen in Schulen, Krankenhäuser und erneuerbare Energien. Statt Militarismus braucht es Diplomatie und internationale Kooperation. Und statt Angst und Feindbildern braucht es Mut zur Versöhnung.

In diesem Sinne sollte Deutschland an sein humanistisches Erbe anknüpfen. Der alte pazifistische Aufruf „Die Waffen nieder!“ – Titel des Antikriegsromans von Bertha von Suttner – wirkt heute wieder beklemmend aktuell. Wenn wir wirklich Frieden wollen, müssen wir lieber heute als morgen die Waffen niederlegen – im übertragenen wie im wörtlichen Sinne. Das heißt: Schluss mit der gedankenlosen Aufrüstungsspirale. Stattdessen Abrüstungsschritte und Rüstungskontrolle, Wiederbelebung der Diplomatie und Vertrauensbildung. Es ist an der Zeit, Vernunft über Panik siegen zu lassen. Den Wahnsinn der nuklearen Abschreckung zu beenden, bevor er uns alle endet. Den Militarismus in die Schranken zu weisen und den demokratischen Primat der Politik – der zivilen, sozialen und friedensorientierten Politik – wiederherzustellen.

Die Lehre aus der Zeitenwende muss schon jetzt lauten, dass Frieden nicht mit immer mehr Waffen geschaffen werden kann. Frieden schaffen gelingt nur ohne Waffen. Dieses Motto mag vielen naiv erscheinen, doch letztlich ist es der einzig realistische Weg, eine globale Katastrophe zu verhindern. Die Stimmen der Mahner – von Hiroshima und Nagasaki über Semipalatinsk bis Büchel – rufen uns zu: Besinnt euch!. Sicherheit erreicht man nicht durch Raketensilos, sondern durch Gerechtigkeit, Dialog und Verständigung. Deutschland sollte daher im Schulterschluss mit den internationalen Friedenskräften auf Abrüstung und Ausgleich setzen, anstatt einem zerstörerischen Wettrüsten hinterherzulaufen. Denn wahrer Schutz für unser Land entsteht nicht durch immer neue Waffen, sondern durch Frieden – nach innen und nach außen. Die Waffen nieder! Dieser Aufruf ist heute dringlicher denn je und sollte das Handlungsprinzip von Regierung und Gesellschaft werden. Nur so werden wir eine Zukunft gewinnen, die ihrer Bezeichnung als friedlich und lebenswert gerecht wird.

3 Juni, 2025

Zivilklausel unter Beschuss: Kretschmanns Vorstoß ist verfassungswidrig – und ein Schritt in Richtung Militarisierung der Hochschulen

Jonas Fehrenbach, Landesgeschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft -Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen e.V. Landesverband Baden-Württemberg, warnt:
„Wer die Zivilklausel abschaffen will, hebelt nicht nur die Verfassung aus – er macht die Wissenschaft zur Erfüllungsgehilfin militärischer Interessen. Das ist ein Rückfall in autoritäre Denkweisen, die wir längst überwunden glaubten.“


Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen e.V. Landesverband Baden-Württemberg reagiert mit scharfer Kritik auf die Forderung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die Zivilklausel an baden-württembergischen Hochschulen zur Disposition zu stellen. Dieser Vorstoß ist gleich doppelt verfassungswidrig: Er widerspricht dem Grundgesetz ebenso wie der Landesverfassung Baden-Württembergs.

Die Zivilklausel ist eine demokratisch legitimierte Selbstverpflichtung vieler Hochschulen, Forschung ausschließlich zivilen und friedlichen Zwecken zu widmen – ein ethischer Konsens aus den Lehren des Nationalsozialismus und der Rolle der Wissenschaft im Faschismus. Sie ist kein Hindernis, sondern Ausdruck der Wissenschaftsfreiheit:

– Grundgesetz Artikel 5 Absatz 3: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“
– Landesverfassung Baden-Württemberg Artikel 20 Absatz 1: „Die Hochschule ist frei in Forschung und Lehre.“

Diese Verfassungsnormen schützen die Freiheit der Hochschulen, sich gerade gegen militärische Forschung zu entscheiden. Kretschmanns Forderung ist daher nicht nur politisch, sondern rechtlich untragbar.

Fehrenbach weiter:
„Die Wissenschaftsfreiheit bedeutet nicht, dass Politik Hochschulen zur Rüstungsforschung verpflichten darf – sie schützt im Gegenteil die Entscheidung für zivile Forschung. Kretschmanns Kurs verletzt diesen Kern des Grundrechts.“

Zur Zeitenwende gehört wohl jetzt auch eine hochschulpolitische Wende in Richtung Militarisierung. Somit wird die Militarisierung Deutschlands auch aus der Opposition von den Grünen weiter betrieben. Nach Aufrüstungswahn, Umgehung der Schuldenbremse und Veteranentag steht nun die Wissenschaft im Visier.

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen e.V. Landesverband Baden-Württemberg fordert:

– Ein klares Bekenntnis zur zivilen, friedensorientierten Wissenschaft

– Investitionen in Friedens- und Konfliktforschung statt Rüstungskooperationen

– Die Achtung der Selbstverwaltung und demokratischen Willensbildung an Hochschulen


Kontakt für Rückfragen:

Jonas Fehrenbach
Landesgeschäftsführer
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegener*innen / Landesverband Baden-Württemberg
Email: ba-wue@dfg-vk.de
Phone: +49 (0)176 56056618

  • Impressum
  • Datenschutz

Urheberrecht © 2026 · dfg-vk · Anmelden