Ostermarsch

von Anete Wellhöfer, DFG-VK Karlsruhe

Liebe Friedensbewegte, Pazifist*innen und Antimilitarist*innen,

schön, dass ihr da seid, es ist so wichtig, dass wir gemeinsam auf die Straße gehen und uns für Frieden einsetzen. Ich bin so froh euch heute hier zu sehen.

Vielen Dank an das Orga Team für die Ausrichtung dieses grenzüberschreitenden Ostermarsches. Ich finde das eine ganz tolle Idee und es bräuchte viel mehr solcher Projekte.

Und auch vielen Dank für die Einladung hier und heute zu sprechen.

Mein Name ist Anete Wellhöfer und ich bin bei der DFG-VK, der Anti-Atom-Ini und dem Netzwerk gegen Rechts in Karlsruhe aktiv.

Vor zwei Jahren hatte ich schon einmal die Gelegenheit beim Ostermarsch, damals in Offenburg, zu sprechen und zwar zum Thema Feministische Außenpolitik. Das war damals etwas ganz Neues. Und im Grunde, wenn man feministische Außenpolitik beim Wort nimmt wäre das auch eine gute Sache. Meine Kritik an der feministischen Außenpolitik a la Baerbock war klar und nach zwei Jahren müssen wir leider konsternieren, dass trotz der Implementierung es gar keine Folgen hatte. Aber bei der Außenministerin und für das was sie stand und steht, ist das auch kein Wunder. Dass sich das unter der kommenden Bundesregierung ändert, davon ist nicht einmal zu träumen. Fazit: die Forderung nach Feministischer Außenpolitik ist gut und richtig, aber sie muss auch umgesetzt werden, Papiertiger bringen uns nicht weiter.

Was erleben wir da gerade für einen Backlash, auf so vielen Ebenen. Es ist nicht auszuhalten und es sollte uns wütend machen. Es gibt eine positive Wut die einen zum Handeln antreibt und wir müssen handeln und Widerständig sein, besonders beim Thema Aufrüstung und Wehrpflicht.
Denn: Wenn nicht wir wer dann?
Wir, das heißt wir alle die wir heute hier sind und noch viele mehr. Wir müssen widersprechen wenn die Aufrüstung als alternativlos und uns als Friedenssicherung verkauft wird. Wir wissen, dass das nicht stimmt. Wir müssen aufschreien, wenn zivile Bereiche wie Krankenhäuser, Schulen usw. kriegstüchtig gemacht werden, was gerade der Fall ist und hier in Baden-Württemberg besonders auch von Innenminister Thomas Strobel gefordert und auch angegangen wird.

Und wir können aufklären und im Kleinen widerständig sein, sei es beim Geburtstag der Oma oder des Nachbarkindes, bei einer Party oder bei einem Plausch mit Freund*innen nach einem Kinobesuch. In allen Lebenslagen können wir die Kriegstreiberei in Frage stellen und das ist wichtig. Wenn in den Leitmedien die Gegenstimmen fehlen, dann müssen wir diese Stimmen sein und unsere Stimmen erheben.

Ja, das ist anstrengend, aber gibt es eine Alternative?
Denn: Wenn nicht wir wer dann?
Und allen die sagen, ich würde ja gerne, aber ich bin rhetorisch nicht fit, rate ich, tut euch zusammen, sucht euch Gleichgesinnte und organisiert z.B. einen Argumentationsworkshop oder eine Stammtischkämpfer*innen Schulung. Meiner Erfahrung nach ist so ein Workshop ein tolles Empowerment, es macht Spaß, ihr lernt Gleichgesinnte kennen und ihr stärkt euch und nehmt etwas sehr Positives mit und dafür ist es nie zu spät.

Wir haben auf der einen Seite die fortschreitende rechte Entwicklung in unserer Gesellschaft und wir wissen, dass Faschismus und Krieg miteinander eng verbunden sind. Und daneben die zukünftigen Regierungsparteien die anscheinend kriegsgeil sind und damit den Rechtsruck noch unterfüttern, das zeigen ja auch die steigenden Umfragewerte für die AfD.

Was tun? Damit komme ich zurück auf meine Eingangssätze. Keine Option ist, wegducken, den Kopf frustriert und hoffnungslos in den Sand stecken, damit verändern wir nichts zum Guten. Uns bleibt nur sichtbar, hörbar, lesbar zu sein. Schreibt Leser*innenbriefe wenn ihr in eurer Zeitung lest, dass der Baden-Württembergische Finanzminister Bayaz fordert einen Feiertag zu streichen, um die Mrd. zusätzlicher Rüstungsausgaben zu finanzieren. Macht die Diskussion um Krieg und Frieden und die Folgen von Krieg in euren Familien und im Bekanntenkreis zum Thema. Geht bzw. organisiert Veranstaltungen für Abrüstung, gegen Atombomben und gegen Mittelstreckenwaffen. Tragt T-shirts wo ihr klar Haltung als Antimilitarist*innen zeigt. Schafft Öffentlichkeit, lasst uns den kleinen Schneeball formen der im positiven Sinne zu einer Friedenslawine wird.
Denn: Wenn nicht wir wer dann?

Nun zum Thema Rüstungsindustrie. Wir müssen Verantwortung übernehmen und sollten uns auch alle fragen, ob unser Erspartes die Waffenindustrie mitfinanziert. Von 2019 bis 2021 haben deutsche Finanzinstitute mehr als 20 Milliarden US-Dollar in Atomwaffen-Hersteller investiert. Viele deutsche Banken, Versicherungen und Fonds finanzieren die Rüstungsindustrie. Deshalb, prüft was eure Bank mit eurem Geld macht und erwägt einen Bankwechsel. Wer ausschließen möchte, dass sein/ihr Erspartes Kriege und Konflikte finanziert sollte jetzt aktiv werden.

Hier noch eine Info: Der Präsident des Reservistenverbands Patrick Sensburg, forderte im Deutschlandfunk am 5. April, dass Deutschland 350.000 Soldat*innen braucht, derzeit haben wir ca. 180.000 und er fordert 1 Million Reservist*innen. Er sagte, „dass bei einem möglichen Krieg an der Ostflanke 5.000 Soldaten täglich sterben könnten.“ Und er fordert, nicht verwunderlich, eine Wehrpflicht.
Wir halten dem entgegen:
Menschen sind kein Kanonenfutter. 
Kriegsdientverweigerung jetzt. 
Anerkennung und Schutz für ausländische Kriegsdienstverweigerer.

Zum Schluss noch zwei Anmerkungen:

Letztes Jahr hat der Deutsche Bundestag die Einführung eines Veteranentages beschlossen. Dieser neue Veteranentag wird künftig am 15. Juni stattfinden.
Für Baden-Württemberg sind bisher folgende Veranstaltungen bekannt:
Lenzkirch, Breisach, Karlsruhe und Offenburg.

Ich bitte euch alle, merkt euch diesen Termin und unterstützt den Gegenprotest am 15 Juni.
Veteranentag – nein Danke!
Unser Protest gilt nicht den Veteranen, aber der Kriegsvorbereitung und dass Militär normalisiert wird.
Deshalb unser Motto:
Verweigern statt Veteran*innen.
Wenn ihr bei den Vorbereitungen mitmachen wollt, so könnt ihr euch gerne bei mir melden. Wir treffen uns Baden-Württemberg weit online um die Gegenproteste zu organisieren.

Und bei all dem Destruktiven hier eine positive Nachricht. Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt. Viele sind nicht bereit als Kanonenfutter zu dienen und das ist gut und richtig.
Die DFG-VK hat im letzten Jahr ein Berater*innennetzwerk aufgebaut und es melden sich immer mehr Reservist*innen die verweigern und auch junge Menschen fragen an, was sie tun können. Zumindest diese Entwicklung ist etwas Positives.

Ich danke euch.