Unter 18 Nie!
Keine Minderjährigen in die Bundeswehr.
Neues Fact Sheet
Antimilitarismus
Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg!
Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung“
Hier kann der Aufruf unterzeichnet werden:
Die Welt wird von immer neuen Kriegen erschüttert, Menschen werden getötet, Länder verwüstet. Das Risiko eines großen Krieges zwischen den Atommächten wächst und bedroht die Menschheit weltweit. Gigantische Finanzmittel und Ressourcen werden für Krieg und Militär verpulvert. Statt damit die großen Probleme von Armut und Unterentwicklung, maroder Infrastruktur und katastrophalen Mängeln in Bildung und Pflege, Klimawandel und Naturzerstörung zu bekämpfen.
Die deutsche Regierung und Parlamentsmehrheiten beteiligen sich an dieser verheerenden Politik. Sie reden über „Kriegstüchtigkeit“ und sogar über „eigene“ Atombewaffnung, statt sich mit aller Kraft für ein Ende der Kriege, für Frieden und gemeinsame Problemlösungen einzusetzen. Die Ausgaben für Militär sollen 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, über 85 Milliarden Euro, erhöht werden und in den kommenden Jahren weiter steigen. Während in den sozialen Bereichen, bei Bildung und Infrastruktur gravierend gekürzt wird und die Lasten der Klimapolitik auf die Masse der Bevölkerung abgewälzt werden.
Die Gewerkschaften müssen sich unüberhörbar für Friedensfähigkeit statt „Kriegstüchtigkeit“ einsetzen, für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Verhandlungen und friedliche Konfliktlösungen. Für Geld für Soziales und Bildung statt für Waffen. Das ergibt sich aus ihrer Tradition und ihren Beschlüssen. Auch und besonders in den aktuellen Auseinandersetzungen um die internationale Politik und um die Haushaltspolitik!
Wir fordern unsere Gewerkschaften und ihre Vorstände auf, den Beschlüssen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden! Die Gewerkschaften müssen sich laut und entschieden zu Wort melden und ihre Kraft wirksam machen: gegen Kriege und gegen Aufrüstung!
Schulfrei für die Bundeswehr
Im Rahmen des landesweiten Bündnisses „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“ setzt sich die DFG-VK u. a. für die Kündigung der Kooperationsvereinbarung des Kultusministeriums mit der Bundeswehr, das Verbot von Bundeswehr-Werbeveranstaltungen und eine Verdoppelung des Etats für Friedensbildung ein. Die DFG-VK trägt auch die Kampagne „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen bei der Bundeswehr“ mit, die die Rekrutierung Minderjähriger beenden will.
Fragen an die Kandidierenden zur Landtagswahl und Plakataktion
Ursprünglich war geplant, A1- und A2-Plakate in ausgewählten S-Bahnen und Bussen sowie auf Bahnhöfen aufzuhängen zu lassen. Die Deutsche Bahn AG hat das verhindert, indem sie ihre Zustimmung zum Aufhängen verweigert hat, was sie mit einer vermeintlichen „Neutralitätspflicht“ begründet hat. Klaus Pfisterer (DFG-VK-Landesvorstandsmitglied) und das Bündnis haben dagegen mit einem Brief und einer Presseerklärung reagiert und der DB ihr Unverständnis ausgedrückt. Auf diese Weise hat die Bahn dem Bündnis faktisch die Wahrnehmung des Grundrechts auf Meinungsäußerung verwehrt. Außerdem misst die DB mit zweierlei Maß, denn gerade auf Bahnhöfen und an Haltestellen wirbt die Bundeswehr besonders intensiv.
Das Bündnis „Schulfrei für die Bundeswehr – Lernen für den Frieden“ in Baden-Württemberg, in dem die DFG-VK aktiv mitarbeitet, nutzt die Landtagswahl 2021, um die Friedensbildung voranzubringen. Dazu wurde ein Grundlagenpapier erstellt, das Hintergründe beschreibt und Forderungen formuliert. Außerdem wurden vom Bündnis sechs Fragen verfasst, die in vielen Wahlkreisen an die Kandidierenden gesendet wurden. DFG-VK-Aktive haben das u. a. in Heidelberg, Mannheim und Schwetzingen gemacht. Außerdem wird vom 5. bis 15. März in neun Städten auf Großplakaten für Friedensbildung geworben mit dem Motto„ Für Friedensbildung statt Bundeswehr an Schulen“
Antworten der Kandidierenden
Weiterführende Information
- Antworten der Kandidierenden in den Wahlkreisen Mannheim Nord und Süd
- Fragen an die Kandidierenden
- Städte und Ort mit Plakaten auf Großwerbetafeln
- Presseerklärung zur Behinderung des Werbens für Friedensbildung durch die Deutsche Bahn
- Grundlagenpapier zur Landtagswahl
- Internetseite von „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“
Kein Tag der Bundeswehr
Unser Protest am 10. Juni 2017 in Dornstadt
Die Bundeswehr feiert sich am 10. Juni an 16 Standorten deutschlandweit selbst. Sie nutzt das Event „Tag der Bundeswehr“, um für die Zustimmung zu ihren Einsätzen zu werben und bereits Kinder für das Soldatenleben zu begeistern. Für diesen Zweck wird das Militär ein umfassendes und teures Programm mit aufwändigen Bühnen- und Technikshows sowie spezieller Kinderunterhaltung auffahren.
Nebenbei soll damit auch von den zahlreichen Skandalen der letzten Wochen und Monate in Stetten, Bad Reichenhall, Pfullendorf und Illkirch abgelenkt werden.
Abgelenkt werden soll auch davon, dass die Bundeswehr um 30.000 auf 200.000 SoldatInnen aufgestockt wird. Ebenfalls wachsen soll in diesem Jahr der sog. Verteidigungshaushalt, nämlich von 34 auf 37 Milliarden Euro; mittelfristig ist sogar von 60 bis 70 Milliarden Euro pro Jahr die Rede.
In Baden-Württemberg findet der Tag der Bundeswehr in Dornstadt bei Ulm statt. SoldatenInnen der dortigen Rommelkaserne waren in der Vergangenheit an zahlreichen Auslandseinsätzen beteiligt: im Kosovo, in Bosnien sowie in Afghanistan. Zudem wurden Einsätze im Sudan, in Georgien, im Libanon, in der Türkei und in Mali unterstützt – Dornstadt ist ein Rad in der Kriegslogistik.
Am 10. Juni wird es ab 10 Uhr bunte Proteste in Dornstadt geben. Eine Kundgebung und vier Mahnwachen rund um das Militärgelände sind bereits angemeldet. Die Hauptkundgebung wird vor den Toren der Rommel-Kaserne stattfinden. Alle sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Ihr werdet mit euren Ideen und eurer Stimme für den Protest gebraucht!
Rückfragen: stuttgart@dfg-vk.de
Businfo: Karten für die Fahrt am 10. Juni von Stuttgart nach Dornstadt/Ulm zu den Protesten gibt es bei der DFG-VK; Werastraße 10, Stuttgart für 10 Euro.
Weitere Informationen
CALL FOR ACTION: Kein(en) Tag der Bundeswehr
Aufruf zum bundesweiten Aktionstag gegen den „Tag der Bundeswehr“ am 10. Juni 2017