Aktivitäten der Mitglieder

Liebe Friedensfreund*innen in BaWü,
die neue Website RÜSTUNGS-, MILITÄR- und FRIEDENSATLAS OSTALB ist jetzt fertig.
www.ruestung-ostalb.org

Die DFG-VK Freiburg veranstaltete am 09.08.24 zum Hiroshima- und Nagasaki-Gedenktag ein Mahnwache.

Am Freiburger Rathaus hing am 8. Juli wieder die Friedensflagge des weltweiten Städte-
Netzwerks „Mayors for Peace“.

Mehr dazu finden Sie hier:

anlässlich des Mayors for Peace Tages am 8. Juli 2024 haben zwei Tammer Mitglieder der DFG-VK und eine Mitarbeiterin der Stadt Tamm, zusammen mit dem Bürgermeister öffenlich die Flagge gehisst.

Seit dem Beginn des Ukraine-Konfliktes wird viel über Russland geredet und geschrieben. Oft geht die Analyse nicht darüber hinaus, das System dort eine „Diktatur“ zu nennen, über die tatsächlichen Machtfaktoren und die Hintergründe des Konflikts mit dem Westen weiß man wenig. Dabei können diese Informationen mit zum Verständnis des Krieges und zu Lösungen beitragen.

Mit dem „System Putin“ beschäftigt sich der Vortragsabend am 10. Juli 2024 um 19 Uhr im Staatsarchiv Ludwigsburg, den die Gruppe Ludwigsburg zusammen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg (RLS) durchführt. Referent ist der Wissenschaftler und Buchautor Dr. Felix Jaitner aus Berlin.

Bitte beachten: das Staatsarchiv (Arsenalplatz 3) ist wegen Bauarbeiten auf dem Platz vor dem Gebäude nur noch über den Hintereingang am Arsenalgarten erreichbar. Bitte die Beschilderung vor Ort beachten!

Bericht zum Gewerkschaftskongress Fr. 14. und Sa. 15.06.24 in Stuttgart – Waffen runter, Löhne rauf.

Vorab, ich habe nur am Fr. 14.06.24 am oben genannten Kongress teilgenommen und es war schön dort Aktive der DFG-VK zu treffen und ich habe viele Eindrücke und interessante inhaltliche Anregungen mitgenommen. Über 170 Personen hatten sich angemeldet und interessante Redner*innen waren zu hören.

Sidar Carman ver.di und Ulricke Eifler IG Metal gaben progressive friedenspolitische Statements in ihren Eröffnungsreden. Ingar Solty Rosa-Luxemburg-Stiftung packte das Thema „Klima, Krise, Krieg – Dynamiken und Zusammenhänge in der Vielfachkrise“ global an. Er sprach von den Rivalitäten der Interessen, der Dauerkrise des Kapitalismus, dass wir noch nie so nahe an der eigenen Zerstörung waren und dass wir realieren müssen, dass wir in einer multipolare Welt leben. Einer seiner letzten Sätze sinngemäß, die größte Bedrohung für uns kommt von innen und nicht von außen.
Es gab dann für ca. 20 Redner*innen aus dem Publikum den Raum ihre Gedanken und Fragen zu äußern. Tobias Pflüger von der IMI machte darauf aufmerksam und warnte davor, dass wir durch die Kriegsformierung vor großen Sozialkürzungen stehen und es einen „Ruck“ braucht, damit dies nicht umgesetzt wird. Es gab auch viele selbskritische Statements in Bezug auf die Gewerkschaften in Deutschland und deren Führung. Gefordert wurde eine Großdemo gegen die Aufrüstung. Zur Sprache kam auch der Neoliberalismus und dass der Sprech von Wettbewerbsfähigkeit verinnerlich wurde und dies Auswirkungen auch auf die Tarifpolitik hat. Angemahnt wurde, dass die Friedensfrage mit der sozialen Frage verbunden ist.
Unter der Überschrift „Millarden für die Rüstung – was bleibt dann noch für Sozialstaat, Transformation und Beschäftigung“ wurden u.a. folgende Themen angesprochen:
Dass die Gewerkschaften das Thema Frieden hochhalten müssen.
Gerechtigkeits-, Klima- und Friedensbewegung müssen zusammenkommen. Allianzen aufbauen – Vorurteile abbauen.
Durch die Hochrüstung fehlen die Investitionen im zivilen Bereich.
Es gibt ein großes Bedürfniss nach Orientierung, weil so viel unsicher ist.
Politischen Druck aufbauen, Veränderungen müssen ermöglicht werden.
Die Gesellschaft Friedensgerecht aufstellen.
Es muss mehr über Best Practise Beispiele gesprochen, bekanntgemacht werden.
Die Wiederbelebung der Frauenfriedensbewegung wurde mit Applaus kommentiert.

Das letzte Panel an diesem Tag stand unter der Überschrift: „Keine Umverteilung ohne Entspannungspoliti: Gewerkschaften und Friedensbewegung“ war besetzt mit Wolfgang Däubler Arbeitsrechtler, Reiner Braun Internationales Peace Bureau, Özlem Demirel MdEP und Michael Erhardt IG Metal.

Fazit: die Teilnahme hat sich gelohnt.
Bitte: unterzeichnet den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
https://gewerkschaften-gegen-aufruestung.de/

Anete Wellhöfer, Geschäftsführerin der DFG-VK BaWü

Bericht vom 08.06.24 in Stetten am kalten Markt.

Als Antimilitaristin ist es schon sehr erschreckend Zeugin zu sein, wenn 30.000 Menschen am zweiten Samstag im Juni sich vor den Kasernentoren in Stetten am kalten Markt (in der Nähe von Sigmaringen) ohne zu murren zwei Stunden in der Schlange ausharren, um Einlass in die Albkaserne zu erhalten. Jede Altersklasse war vertreten. Wir haben auch Kinder in Uniformen, so wie der Papa, gesehen.

Zwei Aktivistinnen haben sich das angetan, haben Leibesvisitationen und die Abgabe des Rucksacks über sich ergehen lassen. Ihr erster Stopp, das Panzerballett. Da wurde Großgerät vorgefahren, jemand gab die technischen Daten durch, aber nicht wie viele Sprit das Gerät im Einsatz verbraucht und dann haben sich die schweren Waffen im Kreis gedreht – das wars. Es war laut und hat gestunken – und die Zuschauer*innen habe geklatscht.

Konsequenterweise war auch der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge mit einem Stand vor Ort. Wenn wir über Militär reden, dann auch über Tod. Als wir an dem Stand vorbei gingen, wurde „überraschenderweise“ dem wenig Interesse geschenkt.  

Ganz weit hinten haben wir dann einen wenig besuchten (heißt, wir mussten keine Ewigkeit anstehen) Leopard 2 ATV gefunden und die Gelegenheit genutzt, um unseren stillen Protest auszudrücken, siehe Foto. Eine von uns kletterte auf den Panzer, und hielt die DFG-VK Fahne hoch, darunter haben wir „        FRIEDEN SCHAFFEN OHNE WAFFEN“ mit Malerkrepp aufgehängt. Die Reaktion der älteren, männlichen Besucher ließ nicht auf sich warten, „geht doch nach Russland“, „so eine Unverschämtheit sowas aufzuhängen“, „das ist Sachbeschädigung, haut sofort ab“, „schwenkt das Zielrohr einmal rum, dann ist die Sache erledigt“, usw. usf.

Einige in Uniform wandten ihren Blick in die andere Richtung als sie uns sahen. Machte den Eindruck, lass diesen Kelch an mir vorübergehen. Dann standen drei Polizist*innen in ca. 20 Meter Entfernung und beratschlagten einige Zeit und telefonierten immer wieder und irgendwann, gefühlt eine Ewigkeit kam eine Gruppe von Feldjägern, forderte uns auf vom Panzer runterzuklettern, auf Nachfrage warum, weil sie das Hausrecht haben. Sie notierte sich unsere Personalien, dann kam die Polizei und verhandelte mit den Feldjägern (Militärische Polizei) wer denn nun für uns zuständig ist. Auch die Polizei notierte sich unsere Personalien. Die Feldjäger eskortierten uns zum Ausgang. Dort stießen wir auf die Mahnwache der DFG-VK mit Infostand, Musik, Showeinlagen, Seifenblasen und Redebeiträgen.

Einige Besucher*innen machten am DFG-VK Stand halt, suchten das Gespräch, informierten sich und nahmen Infomaterial mit. Ein Sympathisant, der in einer Rottweiler Zeitung unsere Pressemitteilung gelesen hatte, kam daraufhin vorbei und unterstützte uns.

Es war gut und richtig, dass wir als DFG-VK vor Ort waren, als Antimilitaristinnen gut sichtbar und gesprächsbereit.

Wir kommen wieder.

Am 23. Mai fand in Karlsruhe eine Feier zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes statt, an der 1.000 Personen teilnahmen. Unter anderem gab es Menschenkette um das Bundesverfassungsgericht.

Foto: Barbara Herold

Vortrag und Diskussion mit Clemens Ronnefeldt
Mittwoch, 12.Juni 2024, 19.30 Uhr
Katholisches Gemeindezentrum St. Ulrich, Lindachallee, Kirchheim

Im Juni 2024 ist eine Friedenskonferenz in der Schweiz zur Beendigung des Ukraine-Krieges angekündigt. Bereits in der Vergangenheit wurden einige Friedenspläne vorgelegt und Versuche unternommen, um zu einem Waffenstillstand zu kommen.

Im März 2022 verhandelten Unterhändler auf ukrainischer und russischer Seite in Istanbul über eine Konfliktbeilegung wichtiger Punkte beider Seiten. Im Mai 2022 legte das italienische  Außenministerium einen detaillierten Vierstufenplan vor, der von einer Konferenz im Vatikan im Juni 2022 Unterstützung erfuhr.

Zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine am 24.2.2023 veröffentlichte das chinesische Außenministerium einen 12-Punkte-Plan, der sehr viel allgemeiner in seinen Vorschlägen war als der italienische Friedensplan.

Auch Länder des globalen Südens wie Mexiko, Brasilien, Indonesien oder Südafrika machten konkrete Vorschläge zur Kriegsbeendigung. Aus der Zivilgesellschaft kamen substanzielle Vorschläge von den Professoren Brandt, Funke, Teltschik und Ex-General Kujat.

Was ist aus diesen Plänen bisher geworden? Welche Perspektiven gibt es aktuell für einen Waffenstillstand in der Ukraine?

Diesen Plänen und Perspektiven wird Clemens Ronnefeldt,  Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, in seinem Vortrag mit an- schließender Diskussion nachgehen.

Veranstalter: DFG-VK Neckar Fils, Pax Christi Gruppe Kirchheim, Friedensinitiative Kirchheim