Bericht zum Gewerkschaftskongress Fr. 14. und Sa. 15.06.24 in Stuttgart – Waffen runter, Löhne rauf.
Vorab, ich habe nur am Fr. 14.06.24 am oben genannten Kongress teilgenommen und es war schön dort Aktive der DFG-VK zu treffen und ich habe viele Eindrücke und interessante inhaltliche Anregungen mitgenommen. Über 170 Personen hatten sich angemeldet und interessante Redner*innen waren zu hören.
Sidar Carman ver.di und Ulricke Eifler IG Metal gaben progressive friedenspolitische Statements in ihren Eröffnungsreden. Ingar Solty Rosa-Luxemburg-Stiftung packte das Thema „Klima, Krise, Krieg – Dynamiken und Zusammenhänge in der Vielfachkrise“ global an. Er sprach von den Rivalitäten der Interessen, der Dauerkrise des Kapitalismus, dass wir noch nie so nahe an der eigenen Zerstörung waren und dass wir realieren müssen, dass wir in einer multipolare Welt leben. Einer seiner letzten Sätze sinngemäß, die größte Bedrohung für uns kommt von innen und nicht von außen.
Es gab dann für ca. 20 Redner*innen aus dem Publikum den Raum ihre Gedanken und Fragen zu äußern. Tobias Pflüger von der IMI machte darauf aufmerksam und warnte davor, dass wir durch die Kriegsformierung vor großen Sozialkürzungen stehen und es einen „Ruck“ braucht, damit dies nicht umgesetzt wird. Es gab auch viele selbskritische Statements in Bezug auf die Gewerkschaften in Deutschland und deren Führung. Gefordert wurde eine Großdemo gegen die Aufrüstung. Zur Sprache kam auch der Neoliberalismus und dass der Sprech von Wettbewerbsfähigkeit verinnerlich wurde und dies Auswirkungen auch auf die Tarifpolitik hat. Angemahnt wurde, dass die Friedensfrage mit der sozialen Frage verbunden ist.
Unter der Überschrift „Millarden für die Rüstung – was bleibt dann noch für Sozialstaat, Transformation und Beschäftigung“ wurden u.a. folgende Themen angesprochen:
Dass die Gewerkschaften das Thema Frieden hochhalten müssen.
Gerechtigkeits-, Klima- und Friedensbewegung müssen zusammenkommen. Allianzen aufbauen – Vorurteile abbauen.
Durch die Hochrüstung fehlen die Investitionen im zivilen Bereich.
Es gibt ein großes Bedürfniss nach Orientierung, weil so viel unsicher ist.
Politischen Druck aufbauen, Veränderungen müssen ermöglicht werden.
Die Gesellschaft Friedensgerecht aufstellen.
Es muss mehr über Best Practise Beispiele gesprochen, bekanntgemacht werden.
Die Wiederbelebung der Frauenfriedensbewegung wurde mit Applaus kommentiert.
Das letzte Panel an diesem Tag stand unter der Überschrift: „Keine Umverteilung ohne Entspannungspoliti: Gewerkschaften und Friedensbewegung“ war besetzt mit Wolfgang Däubler Arbeitsrechtler, Reiner Braun Internationales Peace Bureau, Özlem Demirel MdEP und Michael Erhardt IG Metal.
Fazit: die Teilnahme hat sich gelohnt.
Bitte: unterzeichnet den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
https://gewerkschaften-gegen-aufruestung.de/
Anete Wellhöfer, Geschäftsführerin der DFG-VK BaWü