Liebe Mitglieder der und Interessierte an der DFG-VK Baden-Württemberg,
am vergangenen Mittwoch wurde der Koalitionsvertrag der ersten Ampel Deutschlands mit einem medialen Getöse vorgestellt, wie es ihn so vermutlich noch nie gegeben hat. Das mag auch daran liegen, dass nichts konkretes in den Wochen vorher an die Öffentlichkeit gedrungen ist. Und vermutlich so viele Verbände, Organisationen und Gruppen wie nie zuvor versucht haben, sich einzumischen. Auch alle Kampagnen und Projekte der Friedensbewegung haben sich wiederholt eingebracht.
Jetzt entscheiden die Mitglieder der Grünen sowie die Parteitage von SPD und FDP. Das Personaltableau bei den Grünen und bei der FDP ist schon klar.
Wie ist der Vertrag nun aus friedenspolitischer Sicht zu bewerten? Welche Hoffnungen und Erwartungen wurden erfüllt? Wo gibt es Enttäuschungen? An welchen Stellen war unser teils jahrelanges Wirken als zivilgesellschaftliche Akteure erfolgreich, wo können wir uns auf die Schultern klopfen? Was uns Mut gibt, weiter fokussiert zu arbeiten. An welchen Stellen können wir Bälle aufnehmen und sie in unsere strategischen Arbeit einbinden? Welche Themen müssen wir grundsätzlich und radikal verstärkt in den öffentlichen Raum einbringen und diskutieren?
Erste, teils sehr differenzierte Einschätzungen wurden in den letzten Tagen veröffentlicht. Wir dokumentieren sie im Folgenden. Sie sind auch eine wichtige Grundlage für tiefgreifendere Analysen und Bewertungen in den kommenden Wochen sowie die daraus abzuleitenden Konsequenzen. Darüber werden wir bei unserem Neujahrstreffen am 22. Januar als Schwerpunkt diskutieren.
- DFG-VK Bundesverband, Wenig Lichtblicke, viele Kritikpunkte in der Außen- und Sicherheitspolitik, hier abrufbar
- Aktion aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!: Einsatz für Rüstungsexportkontrollgesetz, hier abrufbar.
- „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“: Ampel schaltet auf Grün für nuklear bestückbare Kampfjets als Tornado-Ersatz, hier abrufbar.
- ICAN: Koalitionsvertrag – Regierung lässt Spielräume offen, hier abrufbar.
- IPPNW: Wegweisender Klimaschutz mit Militär und Atomenergie unvereinbar, hier abrufbar
- Netzwerk Friedenskooperative: Wenig Licht und viel Schatten, hier abrufbar
- Ohne Rüstung Leben: Die wichtigsten friedenspolitischen Inhalte aus dem neuen Ampel-Koalitionsvertrag, hier abrufbar.
- terre des hommes:Positive Signale und offene Fragen bei Kinderrechten, hier abrufbar
- „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in die Bundeswehr“: Keine Minderjährigen mehr bei der Bundeswehr, hier abrufbar.
Wir freuen uns über Eure, auch finanzielle, Unterstützung. Denn wir haben viel vor. In den kommenden Wochen und 2022.
Spendenkonto: Pax an .V., IBAN DE90 4306 0967 7021 1954 00, BIC GENODEM1GLS, Stichwort „Herbstspende Friedensarbeit“.
Es gibt keinen Weg zum Frieden. Frieden ist der Weg.
Viele Grüße
Roland Blach
DFG-VK: Krieg stoppen
https://youtu.be/bZ6n3mVkuBU
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
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Friedlich denken allein ändert nichts.
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